Massive Polizeigewalt gegen Antifaschisten und Einwohner in Duisburg-Meiderich
Veröffentlicht unter Allgemein, Stellungnahmen
Verschlagwortet mit Blockade, Die Rechte, Meiderich, Nazis, Pressemitteilung
Pressemitteilung von DSSQ zum 1. Mai
Veröffentlicht unter Allgemein, Presse, Stellungnahmen
Verschlagwortet mit 1. Mai, Blockade, Die Rechte, Pressemitteilung
1. Mai Kundgebung 12 Uhr Ecke Düsseldorfer-/Fischerstraße Wanheimerort
Am morgigen 1. Mai findet unsere Kundgebung ab 12 Uhr in Duisburg-Wanheimerort Ecke Düsseldorfer-/Fischerstraße statt. Aktuelle Informationen über den Verlauf der Proteste erhaltet ihr während der Aktionen über den Facebookaccount von DSSQ. Schaut also regelmäßig dort vorbei, wenn ihr in den Straßen von Wanheimerort unterwegs seid. Gemeinsam und entschlossen morgen den Nazis entgegentreten. Passt auf euch auf – auch bei der An- und Abreise.
Hier die Aktionskarte mit allen Gegenkundgebungen und der Naziroute.
Stadt billigt öffentliche Neonazipropaganda
Aus der heutigen Ausgabe der Tageszeitung junge Welt – ein Interview mit Baris Ergün, Aktivist im Bündnis Duisburg stellt sich quer:
Stadt billigt öffentliche Neonazipropaganda
Interview: Markus Bernhardt
Für den 1. Mai mobilisiert die faschistische Partei »Die Rechte« landesweit zu einem Aufmarsch nach Duisburg. Warum haben sich die Neonazis für Ihre Stadt entschieden?In Duisburg ist die Armuts- und Arbeitslosenquote überdurchschnittlich hoch. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme sind in jedem Bereich des Alltags deutlich spürbar. Auf der einen Seite werden seit Jahrzehnten Arbeitsplätze in der Industrie abgebaut. Auf der anderen boomt der Sektor der schlecht bezahlten und prekären Jobs. Noch nie haben so viele Menschen mit befristeten Arbeitsverträgen, in Zeit- oder Leiharbeit gearbeitet. Das ist hier zur Normalität geworden. Die kapitalistischen Zwänge treiben die Unternehmer immer mehr zu Konkurrenz und Profit. Aus diesem Grund werden die Arbeits- und Lebensbedingungen der Duisburger Bevölkerung zunehmend schlechter. Der Unmut wächst bei denen, die von der aktuellen Politik nicht profitieren. Möglicherweise wollen die Neonazis das für sich nutzen.Ist zu befürchten, dass diejenigen, die mit der Deindustrialisierung und einer damit zusammenhängenden Erwerbslosigkeit zu kämpfen haben, den Rechten auf den Leim gehen könnten?Die Neonazis versuchen, mit einem falschen Antikapitalismus die Duisburgerinnen und Duisburger von den Verantwortlichen für die Misere abzulenken. Und die Lösungen, die von rechten Kräften angeboten werden, tragen nicht dazu bei, dass die gesellschaftlichen Probleme behoben werden.
Inwiefern?
Schaut man sich das Programm der Rechten an, stehen diese für weitere Verschlechterungen der Lebenssituation der Mehrheit der Gesellschaft. Parteien wie die AfD und »Die Rechte« können niemals Teil der Lösung sein, weil sie Teil des Problems sind. Ich kann mit Zuversicht sagen, dass es viele Menschen und Kräfte gibt, die sich am 1. Mai dem Aufmarsch der Partei »Die Rechte« in den Weg stellen und diesen entschlossen blockieren werden. Wichtig ist, dass auch in Zukunft alle Versuche der Neonazis, öffentliche Veranstaltungen zu machen, mit antifaschistischen Aktionen unterbunden werden.
Erhalten Sie bei Ihrem Engagement Unterstützung von der Stadt?
Eine solche gibt es für uns als Bündnis »Duisburg stellt sich quer« nicht. Unsere antifaschistische Arbeit wird von verschiedenen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen getragen und ist von der Stadtverwaltung politisch und finanziell unabhängig. Vielmehr wird die Versammlung von Faschisten von einem großen Polizeiaufgebot geschützt werden. Polizeipräsidentin Elke Bartels betonte bereits: »Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit sind hohe Güter unserer Verfassung, diese gilt es zu schützen.« Uns hingegen ist klar: Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit billigt die Stadt öffentliche Neonazipropaganda. Zudem herrscht in Duisburg eine rassistische und diskriminierende Politik der SPD mit deren Oberbürgermeister Sören Link, die sich gegen zugewanderte Menschen richtet. Eine konsequente antifaschistische Arbeit muss letztlich unabhängig und selbstbestimmt sein. Dafür engagiere ich mich.
Angesichts mehrerer angekündigter Aufmärsche von Rechten in NRW wird am 1. Mai der Antifaschismus höchste Pflicht. Werden Sie an diesem Arbeiterkampftag aber auch für die sozialen Rechte der Bevölkerung auf die Straße gehen?
Genau das ist sehr wichtig. Das kapitalistische Wirtschaftssystem steckt in einer Krise, und die Folgen für die Klasse der Lohnabhängigen sind immer mehr zu spüren. Meiner Meinung nach besteht die Aufgabe der revolutionären Linken darin, die Ängste, Hoffnungen, Unsicherheiten und die Wut der Menschen aufzufangen und gemeinsam Antworten auf die gesellschaftlichen Probleme zu finden. Dafür werde ich am 1. Mai nach den Protesten gegen »Die Rechte« auf die Straße gehen und ebenso an der »Revolutionären 1.-Mai-Demonstration« in Duisburg teilnehmen.
Veröffentlicht unter Allgemein, Presse, Stellungnahmen
Verschlagwortet mit 1. Mai, Blockade, Demo, Die Rechte, Nazis, Presse
Der 1. Mai naht …
… und damit die Blockaden, mit denen wir verhindern wollen, dass die Nazis in Duisburg Wanheimerort aufmarschieren. Treffpunkt ist unsere angemeldete Kundgebung ab 12 Uhr an der Ecke Düsseldorferstraße/Fischerstraße. Es wird an diesem Tag zu erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr und durch Polizeiabsperrungen kommen. Denkt bitte daran rechtzeitig euch auf den Weg nach Wanheimerort zu begeben und euch auf längere Wege zu Fuß einzustellen. Weitere Infos, wie z.B. eine Aktionskarte mit den verschiedenen angemeldeten Gegenkundgebungen und der Naziroute, werdet ihr in Kürze hier finden. Schaut daher vorher nochmal auf diese Homepage oder auf Facebook nach. Bis dahin ist zu empfehlen sich die Rechtshilfebroschüre „Was tun wenn’s brennt“ der Roten Hilfe anzuschauen. Dort gibt es wichtige Hinweise u.a. dazu, was man in seinen Rucksack für den Tag packen sollte, wie man auf Übergriffe durch die Polizei reagieren sollte und welche Rechte man hat.
Die Broschüre gibt es hier als pdf-download:
https://rote-hilfe.de/downloads/category/3-rechtshilfe-a-was-tun-wenns-brennt
Weiter unten auf der o.g. Seite findet Ihr „Was tun wenn’s brennt“ auch in folgenden Sprachen: english, francais, türkce, عربي (arabisch), espanol, italiano, ру́сский (russisch), polski, ελληνικός (griechisch)
Veröffentlicht unter Allgemein, Termine
Verschlagwortet mit 1. Mai, Blockade, Demo, Die Rechte, Nazis, Rechtshilfe
Nazis blockieren – am 1. Mai in Duisburg Wanheimerort
Hier das aktualisierte Plakat zum 1. Mai mit Uhrzeit und Treffpunkt der Gegenkundgebung des DSSQ-Bündnisses! Bitte teilen und verbreiten!
Das DSSQ-Bündnis ruft am 1. Mai um 12 Uhr auf der Düsseldorferstraße/Ecke Fischerstraße in Duisburg- Wanheimerort zur Gegenkundgebung gegen den Aufmarsch der Partei „DIE RECHTE“ auf! Wir, ein breites Bündnis aus demokratischen, antirassistischen und antifaschistischen Gruppen, Organisationen und Parteien, rufen dazu auf, sich der rassistischen Hetze entgegenzustellen und diese mit Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern! Nazis haben weder in Duisburg noch sonst irgendwo was zu suchen! Stoppt die rassistische Hetze und kommt am 1. Mai um 12 Uhr zur Gegenkundgebung in Duisburg-Wanheimerort!
Blockadetraining und Infoveranstaltung am 13. April
Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ ruft zum öffentlichen Blockadetraining auf. Mit Aktionen des massenhaften zivilen Ungehorsams wollen wir den Naziaufmarsch der Partei DIE RECHTE am 1. Mai 2019 in Duisburg verhindern. Um uns bestmöglich auf die geplanten Blockaden vorzubereiten, laden wir zu einem öffentlichen Aktionstraining ein. Wir wollen uns gemeinsam mit dem Konzept des Zivilen Ungehorsams auseinandersetzen, das Umgehen von Polizeiketten und verschiedene Blockadetechniken üben. Vor dem Training werden Vertreter*innen des Bündnisses und ein Aktivist der Roten Hilfe über die Rechtmäßigkeit von Aktionen des Zivilen Ungehorsams, Grundlagen des Demonstrationsrechts, sowie den Umgang mit der Polizei informieren. Kommt vorbei, bringt gute Laune,Transparente und Freund*innen mit!
Wann? 13. April 2019 – Samstag – 14 Uhr
Wo? ATIF-Verein – Kaiser-Wilhelm-Straße 284, Duisburg-Marxloh
Duisburg stellt sich quer
»Arbeiterkampftag für völkische Hetze missbraucht«
(Quelle: junge Welt 28.3.2019)
Rechte planen Aufmarsch in Duisburg zum 1. Mai. Dortmunder Antifaschisten unterstützen Protest. Gespräch mit Sylvia Brennemann, aktiv im »Duisburger Netzwerk gegen rechts«
Am heutigen Donnerstag abend findet in Duisburg eine Veranstaltung des antifaschistischen Bündnisses »Duisburg stellt sich quer!« statt. Mit dieser beginnt die heiße Phase der Mobilisierung gegen einen landesweiten Aufmarsch der faschistischen Splitterpartei »Die Rechte« am 1. Mai in Duisburg. Warum haben die Neonazis sich für Duisburg entschieden?
Dafür dürfte es mehrere Gründe geben. Zum einen versuchen die Neonazis, mit sozialer Demagogie bei Menschen zu punkten, die sich abgehängt und von der etablierten Politik im Stich gelassen fühlen. Zum zweiten dürften die Rechten die anhaltende Stimmungsmache vieler Medien gegen einzelne Duisburger Stadtteile wie Marxloh für ihre Zwecke nutzen wollen.
Was genau meinen Sie?
Seit Jahren wird in den Mainstreammedien behauptet, Marxloh sei – auch aufgrund der hier lebenden Migrantinnen und Migranten – eine »No-go-Area« für Durchschnittsbürger und die Polizei. Dies trifft jedoch nicht zu. Wir haben hier keine nennenswerten Probleme mit Menschen, die sich nicht integrieren wollen. Vielmehr haben wir ein überdurchschnittliches Problem mit Armut, Ausgrenzung und rassistischer Stimmungsmache. Letztere richtet sich maßgeblich gegen Menschen aus Südosteuropa.
Es ist besonders perfide, wenn ausgerechnet Faschisten versuchen, sich als Verfechter einer vermeintlich sozialen Politik zu inszenieren und den Arbeiterkampftag für ihre völkische Hetze zu missbrauchen. Der 1. Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse. Wir gehen an diesem Tag auf die Straße, um für unsere Werte zu werben.
Welche sind das?
Wir wollen ein friedliches Miteinander aller hier lebenden Menschen und fühlen uns Werten wie der Solidarität verpflichtet. Kurzum: Wir sind der politische Gegenentwurf zu den Neonazis, die die Gesellschaft spalten und die Menschen einmal mehr in die Katastrophe stürzen wollen.
Auf dem heutigen Podium diskutieren Sie unter anderem mit Ula Richter vom Dortmunder »Bündnis gegen rechts«. Aus welchem Grund?
Dortmund gilt seit Jahren als Hochburg der Neonazis in Westdeutschland. Sie haben sich vor allem im Stadtteil Dorstfeld niedergelassen, versuchen aber zunehmend, ihren Einfluss auf andere Stadtteile auszudehnen. Dass sich in Dortmund über Jahre hinweg eine schlagkräftige und aggressive rechte Szene etablieren konnte, ist kein Naturgesetz. Das hängt damit zusammen, dass Stadt und Polizei Aktivitäten von Neonazis seit jeher verharmlost und geleugnet haben. Mittlerweile gibt es zwar ein punktuelles Umdenken bei den Verantwortlichen. Das liegt aber weniger daran, dass sie nun den Antifaschismus für sich entdeckt haben, sondern daran, dass der PR-Schaden aufgrund der anhaltenden Medienberichterstattung mittlerweile zu groß geworden ist.
Bleibt es bei Ihrem Protest bei moralischen Appellen und einem »Wohlfühlantifaschismus«?
Wenn Sie damit meinen sollten, wir hätten nicht mehr zu bieten als plumpe »Nazis raus«-Parolen, dann ist das falsch. Antifaschismus beinhaltet für uns eine klare Positionierung in Sachen Frieden und Antikapitalismus. Das oft kritisierte »Bratwurstessen gegen rechts« überlassen wir gern denen, die seit Jahren bewiesen haben, dass es ihnen nicht wirklich darum geht, Aufmärsche zu verhindern, sondern die sich bestenfalls in ihrer eigenen Pseudomoral suhlen.
Gehen Sie davon aus, dass die rechten Expansionsstrategien von Erfolg geprägt sein werden?
Einige von ihnen nutzen aktuell den Europawahlkampf für sich. Nicht nur die NPD, sondern auch »Der III. Weg« und »Die Rechte« treten zu den EU-Wahlen an. Am 20. April, dem »Hitlergeburtstag«, will »Die Rechte« in Wuppertal aufmarschieren. Ein weiterer Aufmarsch ist für den 25. Mai in Dortmund angekündigt. Ich glaube nicht, dass es den Neonazis mit der von ihnen ausgerufenen »Frühjahrsoffensive« gelingt, über die Stadtgrenzen von Dortmund hinaus dauerhaft Fuß zu fassen. Das darf aber kein Grund sein, ihre Aktivitäten nicht im Keim zu unterbinden.
Interview. Markus Bernhardt
* 28. 3., 18.30 Uhr, Universität Duisburg-Essen, Hörsaal LB 131, Campus Duisburg: Podiumsdiskussion „Duisburg stellt sich quer!“. U. a. mit Ula Richter (Dortmund gegen Rechts), Sylvia Brennemann (Marxloher Nachbarn, Netzwerk gegen Rechts), Nubar Deniz (ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei e.V.).
DSSQ – Podiumsdiskussion am 28. März
Das DSSQ-Bündnis veranstaltet am Donnerstag, den 28. März 2019, eine Podiumsdiskussion am Campus Duisburg der Universität Duisburg-Essen. Die Podiumsdiskussion findet um 18:30 Uhr im Hörsaal LB 131 statt. Es referieren Ula Richter (Dortmund gegen Rechts), Sylvia Brennemann (Marxloher Nachbarn, Netzwerk gegen Rechts), Nubar Deniz (ATIF – Föderation der Arbeiter aus der Türkei e.V.) und eine Aktivistin des DSSQ-Bündnisses.
Stellungnahme vom DSSQ-Bündnis zu den bundesweiten faschistischen Anschlägen der „Identitären Bewegung“ am 14.01.2019
Laut Medienberichten haben Mitglieder der faschistischen sogenannten „Identitären Bewegung“ am 14. Januar 2019 bundesweit verschiedene Zeitungshäuser und Parteieinrichtungen attackiert. Neben dem Verlagsgebäude der Tageszeitung (taz) in Berlin wurden das Willy-Brandt-Haus der SPD in Berlin, das Hauptstadtbüro der ARD und die Parteizentrale der Grünen mit Propaganda-Plakaten und Zetteln beschmiert. Die Plakate zeigen den verletzten Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz und richten sich gegen die angebliche „Verharmlosung linksextremer Gewalttaten durch Medien und Parteien“. Dabei sind es die Faschisten selber, die im Fahrtwind der Rechtsentwicklung der Bundesregierung offensichtlich Morgenluft wittern und dreist gewalttätig werden.
Weitere Attacken gab es in Augsburg am Wahlkreisbüro der Grünen-Politikerin Claudia Roth, in Lüneburg und in Ulm. Die Aktion, die die Faschisten in Frankfurt am Main am Gebäude der Frankfurter Rundschau vornehmen wollten, wurde direkt von der Polizei gestoppt. Diese nahm die Personalien von ungefähr zehn Personen auf.
In Duisburg richteten sich die Aktionen gegen die Parteibüros der GRÜNEN und die DIE LINKE.
Auch Mitglieder der MLPD sind in der letzten Zeit Ziel von Morddrohungen und professionellen Mordanschlägen aus dem faschistischem Lager geworden. So wurde die Internationalismus-Verantwortliche, Monika Gärtner-Engel, wiederholt vom Faschisten Jörg Reger aus Marl mit dem Tode bedroht. Den MLPD-Mitgliedern Anna Bartholomé und Wolfgang Göller wurden die Reifen ihrer Autos perfide angestochen. Deutlich nehmen hier die Faschisten zunehmend ihre politischen Gegner ins Visier und schrecken vor nichts zurück.
Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Wachsamkeit ist gefragt! Wir fordern mehr denn je: „Keinen Fußbreit den Faschisten!“ und das Verbot aller faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda.
Für einen festen Zusammenhalt aller antifaschistischen Parteien und Bündnisse.
Wer einen von uns angreift, greift uns alle an. Hoch die internationale Solidarität!
Verabschiedet am 17.01.2019 – Duisburg stellt sich quer
Veröffentlicht unter Allgemein, Stellungnahmen
Verschlagwortet mit D, Identitäre, Nazis, Pressemitteilung
