Aufruf

Auf die Straßen am 1. Mai – Gemeinsam und entschlossen gegen NPD und PRO NRW!

Für den 1. Mai kündigt die neofaschistische NPD unter dem Motto „Arbeitsplätze schaffen statt Asylflut fördern“ einen Propagandazug durch die Duisburger Innenstadt an. Am Abend desselben Tages will auch die rechts-populistische Partei PRO NRW erneut in Duisburg-Rheinhausen ihre ausländerfeindliche Hetze gegen die dort lebende rumänische und bulgarische Bevölkerung verbreiten.

Traditionell ist der 1. Mai der Tag, an dem weltweit Millionen Menschen auf die Straße gehen, um für eine solidarische Gesellschaft, für internationale Solidarität, gleiche Rechte für Alle und gegen Krieg zu demonstrieren – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, der Hautfarbe oder der Religion. Gerade an diesem Tag sind die rechten Aufmärsche eine ganz besondere Provokation. Unter dem Nazi-Regime wurde die organisierte Arbeiterbewegung zerschlagen, zehntausende GewerkschafterInnen, SozialdemokratInnen und KommunistInnen in Konzentrationslager verschleppt, gefoltert und ermordet.

Wir rufen deshalb alle DuisburgerInnen auf, sich denen am 1. Mai in den Weg zu stellen, um damit ein klares Zeichen gegen Rassismus zu setzen. Stoppen wir gemeinsam die Hetze auf unseren Straßen und solidarisieren wir uns mit den Menschen, die gezwungen sind wegen Krieg, Armut und Ausbeutung ihre Heimat zu verlassen.

Wir sagen Nein zur geistigen Brandstiftung

Im vergangenen Jahr ist es in Rheinhausen wiederholt zu Angriffen und Drohungen gegen die im sogenannten „Problemhaus“ In den Peschen wohnenden Roma gekommen. Eine gefährliche Allianz aus von der Presse als „besorgte Nachbarschaft“ bezeichneten BürgerInnen und Rechtsradikalen hatte dazu eine eigene Facebook-Seite erstellt, in der offen zu Angriffen auf das „Roma-Haus“aufgerufen worden ist.

Die offiziellen VertreterInnen der Stadt Duisburg, sowie die lokale Presse – allen voran die WAZ – schüren immer wieder rassistische Vorurteile in der Bevölkerung, wenn sie besonders Roma mit einer angeblich erhöhten Kriminalität, Prostitution und ähnlichem in Verbindung setzen. Sie versuchen damit die zunehmende Angst vieler BürgerInnen vor einer unsicheren Zukunft in Hass gegen vermeintlich „fremde“ Kulturen zu wandeln, um so von ihrer eigenen Verantwortung für die seit vielen Jahren betriebene Politik des Sozialabbaus, der Leiharbeit, der Niedriglöhne und Hartz IV abzulenken.

So bieten sie, etwa mit dem Abstempeln des „Sozialtourismus“, dem brauen Mob Steilvorlagen für ihre Propaganda. Die Rechten brauchen das Ganze nur sprachlich zuzuspitzen, dann werden aus den zugewanderten Menschen „Fremdkörper“, die nicht zu unserem Kulturkreis passten und deshalb hier nichts zu suchen hätten.

PRO NRW hat versucht, diese Steilvorlagen zu nutzen. In der zweiten Jahreshälfte 2013 hatte sie mehrfach zu Demonstrationen und Kundgebungen, insbesondere in den Stadtteilen Neumühl und Rheinhausen aufgerufen, um dort ihre menschenverachtenden Parolen zu verkünden. Auch die NPD versucht, von dieser Stimmung zu profitieren. Im vergangenen Bundestagswahlkampf konnte sie z.B. in Rheinhausen in einem Stimmbezirk mehr als 10% der WählerInnenstimmen erreichen. Ein Ergebnis, welches aus Sicht eines jeden demokratisch gesinnten Menschen deutlich bedenkliche Signale sendet und Aufklärungsarbeit sowie antirassistischen und antifaschistischen Widerstand unerlässlich macht.

Asyl und Bewegungsfreiheit sind Menschenrechte

Lassen wir nicht zu, dass NPD und PRO NRW auf dem Rücken von ZuwandererInnen und Flüchtlingen ihre menschenverachtende Politik betreiben. Das Bündnis DUISBURG STELLT SICH QUER wird auch künftig zu Gegenprotesten gegen rechte Aufmärsche aufrufen. Wir wollen der wachsenden rassistisch motivierten Feindschaft gegenüber Asylsuchenden und dem erstarkenden Antiromaismus entgegentreten. Daher fordern wir, dass den ZuwandererInnen aus Rumänien und Bulgarien kurzfristig angemessener Wohnraum zur Verfügung gestellt wird und dass ihnen der Zugang zu Arbeit und die Integration, z.B. durch Kita-Plätze, Schulbildung, Sprachkurse für Alle, Gesundheitsversorgung und mehr SozialarbeiterInnen erleichtert werden.

Rassismus bekämpfen – Solidarität mit allen Flüchtlingen!
Duisburg stellt sich quer!

01. Mai 2014 | 09:30 Uhr | Duisburg HBF

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.