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Stellungnahme vom DSSQ-Bündnis zu den bundesweiten faschistischen Anschlägen der „Identitären Bewegung“ am 14.01.2019

Laut Medienberichten haben Mitglieder der faschistischen sogenannten „Identitären Bewegung“ am 14. Januar 2019 bundesweit verschiedene Zeitungshäuser und Parteieinrichtungen attackiert. Neben dem Verlagsgebäude der Tageszeitung (taz) in Berlin wurden das Willy-Brandt-Haus der SPD in Berlin, das Hauptstadtbüro der ARD und die Parteizentrale der Grünen mit Propaganda-Plakaten und Zetteln beschmiert. Die Plakate zeigen den verletzten Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz und richten sich gegen die angebliche „Verharmlosung linksextremer Gewalttaten durch Medien und Parteien“. Dabei sind es die Faschisten selber, die im Fahrtwind der Rechtsentwicklung der Bundesregierung offensichtlich Morgenluft wittern und dreist gewalttätig werden.

Weitere Attacken gab es in Augsburg am Wahlkreisbüro der Grünen-Politikerin Claudia Roth, in Lüneburg und in Ulm. Die Aktion, die die Faschisten in Frankfurt am Main am Gebäude der Frankfurter Rundschau vornehmen wollten, wurde direkt von der Polizei gestoppt. Diese nahm die Personalien von ungefähr zehn Personen auf.

In Duisburg richteten sich die Aktionen gegen die Parteibüros der GRÜNEN und die DIE LINKE.

Auch Mitglieder der MLPD sind in der letzten Zeit Ziel von Morddrohungen und professionellen Mordanschlägen aus dem faschistischem Lager geworden. So wurde die Internationalismus-Verantwortliche, Monika Gärtner-Engel, wiederholt vom Faschisten Jörg Reger aus Marl mit dem Tode bedroht. Den MLPD-Mitgliedern Anna Bartholomé und Wolfgang Göller wurden die Reifen ihrer Autos perfide angestochen. Deutlich nehmen hier die Faschisten zunehmend ihre politischen Gegner ins Visier und schrecken vor nichts zurück.

Das Bündnis „Duisburg stellt sich quer“ erklärt sich solidarisch mit den Betroffenen. Wachsamkeit ist gefragt! Wir fordern mehr denn je: „Keinen Fußbreit den Faschisten!“ und das Verbot aller faschistischer Organisationen und ihrer Propaganda.

Für einen festen Zusammenhalt aller antifaschistischen Parteien und Bündnisse.

Wer einen von uns angreift, greift uns alle an. Hoch die internationale Solidarität!

Verabschiedet am 17.01.2019 – Duisburg stellt sich quer